Dritter Anlauf für Ordnungsdienst

Beirat Burglesum will das Thema nochmals auf seine Tagesordnung setzen

Wie viele Knöllchen werden in Bremen-Nord verteilt? So sollte jedenfalls nicht geparkt werden. Symbolfoto: rdr

Artikel vom: 19.05.2024

BURGLESUM (AS) – Nachdem die „Tätigkeiten des Ordnungsdienstes“ bereits Thema in der April-Sitzung des Beirats war, dieser jedoch nicht voll umfänglich informiert werden konnte, wurden weitere Vertreter des Ordnungsamtes in die Mai-Sitzung eingeladen.

Gökhan Coban hatte im ersten Aufschlag über den Bereich „allgemeine Ordnungswidrigkeiten“ berichtet. Der Beirat hatte in seinem Beschluss anschließend um einen Sachstandsbericht zur Verkehrsüberwachung gebeten.

In der jüngsten Sitzung waren Eva Brosenne und Annette Kriesten-Witt zu Gast, um sich des Themas anzunehmen. Diese berichteten von „relativ wenigen Verstößen“. So habe es beispielsweise seit Anfang Januar dieses Jahres bis zum 13. Mai in der Hindenburgstraße 73 Verwarnungen gegeben. 

Die Verkehrsüberwacher seien regelmäßig zu zweit in Burglesum und den anderen Nordbremer Stadtteilen unterwegs. Weitere Kollegen würden gesucht. Niels Heide (SPD) fragte nach, warum es eine Trennung von Verkehrs- und restlicher Überwachung gebe, und warum der Ordnungsdienst, nicht mal eben einen Falschparker aufschreiben könne. Eva Brosenne berichtete, dass das tarifrechtliche Gründe habe; die Mitarbeiter würden unterschiedlich bezahlt, Verkehrsüberwacher bekämen weniger Geld.

Niels Heide hakte noch einmal nach: „Die, die mehr verdienen, dürfen Autos nicht aufschreiben?“ Ortsamtsleiter Florian Boehlke stellte fest: „Das Problem können die Beiräte nicht lösen.“

Martin Hornhues (CDU) zeigte sich mit den Ausführungen nicht zufrieden und unterstrich, dass der Beirat wissen wolle, „was passiert ist, seitdem Sie in Bremen-Nord sind“.

Nun möchte der Beirat das Thema ein drittes Mal mit in eine seiner Sitzungen nehmen; dabei sollen die Innenbehörde mit einbezogen und ein Fragenkatalog erstellt werden. Im einstimmigen Beschluss forderten die Kommunalpolitiker zudem das zuständige Ressort auf, detailliere Auswertungen der Bußgeldstelle für den Stadtteil nachzureichen.


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