Bündnis Deutschland verliert Mandate 

Nur noch der Burglesumer Rainer Jurgan ist in einem der Nordbremer Beiräte vertreten

Die beiden Vertreter von Bündnis Deutschland im Beirat Blumenthale haben ihre Mandate abgegeben. SYMBOLFOTO: FR

Artikel vom: 19.10.2023

Bremen-Nord – (RDR) 9,5 Prozent der Stimmen landesweit bei der jüngsten Wahl zu Bremischen Bürgerschaft waren ein Rekordergebnis für die Bürger In Wut. Kurz darauf verschmolz die Wählervereinigung mit der Fraktion Bündnis Deutschland (BD). 

In den Nordbremer Beiräten wäre BIW (jetzt BD) eigentlich stark vertreten, aber die Zahl der Abgeordneten hat sich auf einen – Rainer Jurgan – in Burglesum reduziert. 

In Vegesack hätte die Fraktion zwei Kandidaten stellen können, doch Heiko Werner wurden Kontakte zum Neonazi-Millieu nachgewiesen und man trennte sich. Werner nimmt sein Mandat nun parteilos im Kommunalparlament wahr. Einen weiteren Platz im Beirat hätte Cord Degenhard einnehmen können, Doch der Vegesacker schaffte den Einzug in die Bürgerschaft und bevorzugt es nun, dort Politik zu machen. 

In Burglesum wurden Oliver Meier und Rainer Jurgan für BIW (BD) in den Beirat Burglesum gewählt. Meier trat kürzlich aus der Fraktion aus und verbleibt nun ebenfalls als parteiloser Abgeordneter im kommunalen Parlament.

In Blumenthal ist es nun das Ehepaar Tanja und Daniel Schmidt, das seine Mandate für BD niedergelegt hat und sich aus der politischen Arbeit zurückziehen will. Im Beirat besteht deshalb nur noch aus 14 Mitgliedern. „Leider ist diese Partei derzeit rein arrogant, auf sich selbst bezogen unterwegs, und politische Unterstützung auf Seiten der Basis ist zu null Prozent gegeben“, rechnen beide mit Bündnis Deutschland ab. Seitens der BD werde nur Politik gemacht, um eine Legislaturperiode gutes Geld zu verdienen. Daniel und Tanja Schmidt beklagen ferner die mangelnde Kommunikation und fehlende Unterstützung durch die BD-Bürgerschaftsabgeordneten, Der Blumenthaler Sven Schellenberg, der der Fraktion in der Bürgerschaft angehört, sieht das ganz anders. „Die Beiratsmitglieder haben den Kontakt zu Bündnis Deutschland abgebrochen“, sagt er über das Ehepaar Schmidt. In einer Presseerklärung von Bündnis Deutschland heißt es weiter, die Fraktion habe mehrfach versucht, telefonisch Kontakt zum Ehepaar Schmidt aufzunehmen. Der Kontakt sei verweigert worden. Die Beweggründe für die Mandatsniederlegungen in Blumenthal seien der BD-Fraktion nicht bekannt.


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