Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor

Geplante Demonstrationen am Samstag

Auch in anderen Städten war die Polizei bei Demonstrationen im Einsatz. FOTO: FR

Artikel vom: 03.08.2021

Bremen - (FR) Am kommenden Sonnabend ist die Polizei Bremen verstärkt im Einsatz, um geplante Demonstrationen zu begleiten. Zwei in der Bremer Innenstadt geplante Demonstrationen hat das Ordnungsamt Bremen zwischenzeitlich verboten. Die Querdenker-Bewegung hat am Mittwoch beim Bremer Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen das Demonstrationsverbot für Samstag eingereicht. Das Gericht lehnte den Eilantrag noch am selben Tag ab. Gegen diese Entscheidung wurde Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingereicht. Dieses lehnte den Antrag ab. Eine weitere gerichtliche Entscheidung ist möglich. Die Polizei Bremen bereitet sich auf einen Großeinsatz vor, um je nach gerichtlicher
Entscheidung erlaubte Versammlungen zu begleiten oder ausgesprochene Verbote durchzusetzen. Mit erheblichen Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen. Die geplante Demonstration der Initiative "Querdenken421" auf der Bürgerweide
von 13 bis 19 Uhr als auch die Demonstration "Kinderlachen" auf dem Marktplatz von 17 bis 21 Uhr wurden mit dem Verweis auf die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit in Bremen vor dem Hintergrund der Pandemieentwicklung verboten. Davon betroffen sind auch alle Ersatzveranstaltungen. Die Polizei hat den gesetzlichen Auftrag, das Recht der Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu schützen. In Sozialen Medien wurde trotz des zwischenzeitlich ausgesprochenen Verbotes zur Teilnahme an der Versammlung aufgerufen, auch wenn sie verboten werde. Die Polizei Bremen hat diesbezüglich die Ermittlungen aufgenommen und eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gefertigt. Sie weist darauf hin:  Wer öffentlich durch Verbreiten von Schriften, Ton- oder Bildträgern, Abbildungen oder anderen Darstellungen zur Teilnahme an einer verbotenen oder aufgelösten Versammlung auffordert, begeht eine Straftat. Zudem wurden Tipps verbreitet, Kinder, Haustiere und Großeltern in die ersten Reihen zu stellen, um die Polizei vor dem Einsatz von Zwangsmitteln abzuschrecken. Die Polizei Bremen informiert am Sonnabend über die Veranstaltungen auch auf ihrem Twitter Kanal (@BremenPolizei) und unter www.Polizei.Bremen.de.


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